File-Sharing

Rechtsberatung "file-sharing" durch die Rechtsanwälte Albrecht & Bischoff Hamburg

 

Das Internet hat die Schwelle zum Zugang und zur verbotenen Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke stark herabgesetzt. Musik, Filme, Hörbücher, E-Books und Computerprogramme werden heutzutage tausendfach illegal über Peer-2-Peer-Netzwerke verbreitet. Monatlich werden Internetverbindungen potentieller Filesharer in sechsstelliger Zahl im Wege des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs zugeordnet.

Trotz der hohen Fallzahl ist das Filesharing kein Bagatell-Delikt. Die vorsätzliche, unerlaubte Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials ist auch bei fehlendem Gewinninteresse strafrechtlich verboten, §§ 106 ff. UrhG. Bei pornografischem Material kommen noch die strafrechtlichen Verbote gemäß §§ 184 ff. StGB hinzu. Den Rechteinhabern geht es meist jedoch vorrangig um Schadensbeseitigung. In der rechtlichen Auseinandersetzung verweisen sie allerdings häufiger auf die strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Die rechtliche Beratung eines abgemahnten Filesharers hat daher beide Rechtsgebiete zu berücksichtigen. Je nach Fall kann man das Strafrecht bei der Beratung mehr oder weniger vernachlässigen. Ziel ist stets, die Verpflichtungen des mit dem Vorwurf des Filesharings konfrontierten Mandanten so gering wie möglich, aber so gemessen wie nötig zu halten, um die Angelegenheit kostengünstig zu erledigen. Hierbei ist auch wichtig, die Interessenslage der Gegenseite zu kennen. Es schadet daher nicht, dass wir im Praxisalltag auch Rechteinhaber gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Bei der Verteidigung gegen den Vorwurf des Filesharings gehen wir im Regelfall wie folgt vor:

Ergibt unsere Prüfung, dass dem Mandanten zumindest eine ungenügende Sicherung/Überwachung seines Internetanschlusses vorzuwerfen ist, geben wir für ihn eine (modifizierte) Unterlassungserklärung ab, um eine teure einstweilige Verfügung bzw. Unterlassungsklage zu verhindern. In der Regel ist nach Abgabe so einer Erklärung auch die Motivation des Rechteinhabers höher, sich mit einer geringeren Zahlung zu begnügen. Ergibt die Prüfung allerdings, dass der Mandant weder selbst gehandelt noch bewusst das vorgeworfene Filesharing gefördert hat, ist stets die Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr abzulehnen. Es ist dann sinnvoll, in dem Antwortschreiben die für den Mandanten sprechenden Umstände zu nennen (z.B. Abwesenheit zum Tatzeitpunkt, Mehrpersonenhaushalt, unbelasteter Rechner, WLAN). Hingegen genügt es in den meisten Fällen nicht, die fehlerfreie Dokumentation und Übermittlung der IP oder den Datei-Inhalt bei Vorliegen des entsprechenden Hash-Wertes anzuzweifeln. In jedem Fall sind das Bestehen und die Höhe der geltend gemachten Lizenz und Anwaltsgebühr zu prüfen, bevor in Vergleichsverhandlungen eingestiegen wird. Hierbei beachten wir die bundesweite Rechtsprechung, weil der Rechteinhaber allerorts in Deutschland klagen kann.

Unser Honorar stimmen wir mit dem Mandanten stets vorher ab und haben dabei im Blick, dass sein Ziel auch die Reduzierung der Gesamtkosten ist. Vor einer ausdrücklichen Beauftragung, der eine Bestandsaufnahme vorausgeht, entstehen für den Mandanten unsererseits keine Kosten.

 

Sprechen Sie uns daher bei Bedarf gern unverbindlich an.