Lizenzverträge

Wer geistiges Eigentum oder die Persönlichkeit eines Dritten verwerten will, benötigt die entsprechenden Rechte (Lizenzen). Die „Rechteklausel“ ist der Ausgangspunkt des Vertrages. Genauigkeit ist hier wichtig, damit alle benötigten Rechte zweifelsfrei erfasst sind und der Verwerter nicht „teuer“ nachverhandeln muss.

 

Manchmal genügen die Rechte allein nicht, so z.B. wenn die exklusive Mitarbeit des Urhebers, Künstlers oder Erfinders zur Auswertung oder für weitere Produktionen benötigt wird. Der Verwerter muss dann auch das „Talent“ sichern. Diese Schicksalsgemeinschaft zwischen Verwerter und persönlich Verpflichtetem muss der Vertrag berücksichtigen und unterstützen.

 

Bei Vergütung auf Erfolgsbasis will der Lizenzgeber vertragliche Mechanismen, die den Verwerter zur möglichst umfangreichen Auswertung motivieren. Bei ungenügender Auswertung will sich der Lizenzgeber ggf. lösen und einen anderen Verwerter wählen können. Der Verwerter will hingegen nur investieren, wenn er eine gewisse Sicherheit und Handlungsspielraum bei der Auswertung hat. Diese entgegengesetzten Interessen muss der Lizenzvertrag ausgleichen und dabei auch gesetzliche Schranken berücksichtigen.

 

Ein Lizenzvertrag besteht so meist aus vielen Ebenen, die genügend detailliert und dennoch transparent sein müssen, damit beide Parteien an einem Strang ziehen. Wir helfen Ihnen gern dabei.